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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen

oberlausitz.holiday ist ein Service der Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) und ist ein Portal rund um die Oberlausitz mit Übernachtungsmöglichkeiten, Restaurants, Reisetipps aus der Region und Neuigkeiten sowie Veranstaltungen in der Oberlausitz. Durch die Nutzung der Webseite oberlausitz.holiday und deren Services erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.

Alle Dienstleistungen werden nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Die Bestellung oder Registrierung gilt als Anerkennung dieser Bedingungen.

§ 2 Leistungen

1. Die Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) stellt mit oberlausitz.holiday ein kostenloses Informationsportal zur Verfügung.
2. Der Umfang der Nutzungsberechtigung ist abhängig von (zusätzlich und ggf. kostenpflichtig) vereinbarten Leistungen. (siehe Punkt 6 Preise)
3. Die Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) behält sich das Recht vor, den Umfang der Leistungen jederzeit zu verändern.

§ 3 Urheberrecht

Bei allen uns übertragenen Daten und Bilder wird das Urheberrecht des Auftraggebers oder seines Kunden vorausgesetzt. Aus einer etwaigen Verletzung entstehende Folgen trägt der Auftraggeber oder dessen Kunde.

§ 4 Haftung

Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Bedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich vereinbarten Ansprüche, auch Schadenersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Sie beschränken sich jedenfalls auf den Fall einer zumindest grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. In keinem Falle bestehen Ansprüche des Nutzers auf Ersatz von Folgeschäden, wie z. B. Produktionsausfall, Nutzungsverlust, entgangener Gewinn oder Datenverlust. Ferner ist Schadenersatz in jedem Fall auf den reinen Materialwert begrenzt.

§ 5 Datenverarbeitung

Die sich aus den Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden ergebenden Daten werden durch unsere EDV-Anlage unter Beachtung der Datenschutzbedingungen verarbeitet. Serverstandort ist Deutschland. Im Jahresmittel soll die Verfügbarkeit unserer Server mindestens 90 % betragen.

§ 6 Preise und Zahlungen

1. Die Nutzung des Portales ist kostenlos.
2. Für die Vergütung sonstiger Leistungen gelten die jeweiligen Preislisten.
3. Die laufenden Vergütungen für die weiteren Leistungen von oberlausitz.holiday werden im Voraus jeweils zum ersten des Monats fällig.
4. Alle Vergütungen verstehen sich als Nettobeträge und sind zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuer zu entrichten.
5. Die Rechnungsbeträge werden in der Regel im Lastschriftverfahren vom Konto des Auftraggebers eingezogen. Der Auftraggeber wird der Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) dazu eine Einzugsermächtigung erteilen.
6. Gerät der Auftraggeber in Verzug, so ist die Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p. A. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Der Nachweis und die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt der Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) vorbehalten.

§ 7 Datenschutz

Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes ausführlich unterrichtet worden (siehe "Datenschutzbedingungen").
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Anerkennung dieser AGB bei der Registrierung ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Der Kunde stimmt der Weitergabe seiner Daten an Dritte zum Zwecke der Bonitätsprüfung oder an ein Inkassounternehmen zu.
Die Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) erwirbt keine Rechte an den vom Kunden im Rahmen der Nutzung von oberlausitz.holiday gespeicherten Daten (insbesondere personenbezogene Daten Dritter).

§ 9 Sonstige Bestimmungen

Die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit einer oder mehrerer dieser vorstehenden Bedingungen berühren die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit durch diese Rechtswahl nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von der Oberlausitzer Software und Marketing UG (haftungsgeschränkt) in Dresden.

Dresden, 20.04.2015

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